System des österreichischen allgemeinen Privatrechts: Familien- und Erbrecht

Ehrenzweig, Armin

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: AC00308891

Title:: System des österreichischen allgemeinen Privatrechts

Author:: Ehrenzweig, Armin; Krainz, Josef

Place of publication:: Wien

Publisher:: Manz

Language:: German

Document type:: Multivolume work

Collection:: Printed Works 20. Century

Copyright:: Universitätsbibliothek Wien

Volume

Persistent identifier:: AC00498339

URN:: urn:nbn:at:at-ubw:g-109416

Title:: Familien- und Erbrecht

Author:: Ehrenzweig, Armin

Place of publication:: Wien

Publisher:: Manz

Year of publication:: 1924

Volume count:: Bd. 2, 2. Hälfte

Scope:: VIII, 606 S.

Language:: German

Document type:: Volume

Collection:: Printed Works 20. Century

Copyright:: Universitätsbibliothek Wien

License:: CC BY-NC 4.0

Number of digitised pages:: 622

Chapter

Title:: Drittes Buch: Das Familienrecht.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 322

Chapter

Title:: Erste Hauptstück: Das Eherecht. § 423. Geschichtliches.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 168

Chapter

Title:: Erste Abteilung: Entstehung und Endigung der Ehe.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 98

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Scheidung und Auflösung der Ehe.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 30

Chapter

Title:: § 432. A. Die Scheidung von Tisch und Bett.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 15

94 8 433. Vereinigung vollkommen gleich, die Anzeige erfolgt nur der Ordnung wegen. Gewiß ist, daß nicht jeder eheliche Verkehr zwischen geschiedenen Eheleuten, auch nicht die Begründung eines gemeinschaftlichen Haushaltes sofort als Wiedervereinigung im Sinne des H 110 (Aufhebung der Scheidungswirkungen) angesehen werden kann.^s) Das Zusammenleben kann ein bloß zeitliches (auf Probe) sein, mit dem Vorbehalte, die Gemeinschaft wieder aufzuheben und alle Ansprüche aus dem Scheidungs erkenntnisse oder Übereinkommen für diesen Fall aufrecht zu halten. Daß eine dauernde Wiedervereinigung gewollt sei, ist jedenfalls dann anzunehmen, wenn die Ehegatten ihren Willen in der vorgcschriebenen Form, d. h. durch gemeinsame gerichtliche Anzeige erklärt haben. ioo) Außerdem wohl auch dann, wenn die Vereinigung tatsächlich bis zum Tode gedauert hat. In diesem Falle kommt es nicht weiter in Betracht, daß die Ehegatten befugt waren, die Gemeinschaft eigenmächtig aufzu heben, da sie von dieser Befugnis eben keinen Gebrauch gemacht haben. Anderseits wäre es hart, an die Unterlassung der Anzeige nach dem Tode des Gatten schwere Nachteile (z, B. Entziehung des gesetzlichen Erbrechts nach ß759) zu knüpfen, da die Anzeige nun nicht Mehr nachgeholt werden kann. Das tschechoslowakische Ehegesetz (ZZ 15, 18) schweigt von der Anzeige der Wiedervereinigung, das ungarische (A 106) verlangt sie, doch scheint es, daß auch in Ungarn diese Förmlichkeit nicht für wesentlich gehalten wird.E) tz 433. L. Die Auflösung der Ehe. I. Tod. Ist zur Zeit der Eheschließung auch nur ein Teil katholisch, so kann das Band der Ehe nur durch den Tod getrennt werden (Z 111). Will der Hinterbliebene Gatte heiraten, so muß er den Tod seines früheren Gatten beweisen <M 62, 78). Dieser Beweis ist, wenn er nicht durch eine öffentliche Urkunde (Totenschein) erbracht werden kann, von dem zuständigen Gerichtshöfe aufzunehmen und zu beurteilen, i) Ist der Ehe- Jndessen will der zweite Satz des 8 110 nicht bloß die eigenmächtige Aufhebung der wieder aufgenommenen Gemein schaft verbieten. Der Nachdruck liegt vielmehr darauf, daß er eine zweite Scheidung erlaubt und das; die Ehe gatten bei der zweiten Scheidung (nur) eben das zu beobachten haben, was in Rücksicht der ersten Scheidung vorgeschrieben ist. In dem fraglichen Satze, der zuerst in der 2. Ausl, des WestgGB. erscheint (vgl. Pfaff in den JBl. 1890 S. 414) liegt nämlich allem Anscheine nach die (ablehnende) Erledi gung desvonHarrasowsky, Oodlber. V S. 43 Note 33 a. E. angeführten Be schlusses der Revisionskommission. °2) Doch kann die Hausgemeinschaft auch ohne geschlechtlichen Verkehr aus reichen: Entsch. OG. Brünn v. 4. Jan. 1921 Prager JZ. l, 2ö7. i°°) Eine entgegenstehende Verein barung bleibt unbeachtet: Entsch. OG. Brünn v. 11. Jan. 1921 Prager JZ. 1, 28 (Archiv 4, 109) t E) Vgl. Almüsi, Ung. Privatrecht I S. 192. ') 8 10 Ges. v. 16. Febr. 1883 RGBl. Rr. 20. Älteres Recht: HfD. v. 17. Febr. 1827 JGS. Nr. 2269.

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