System des österreichischen allgemeinen Privatrechts: Familien- und Erbrecht

Ehrenzweig, Armin

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: AC00308891

Title:: System des österreichischen allgemeinen Privatrechts

Author:: Ehrenzweig, Armin; Krainz, Josef

Place of publication:: Wien

Publisher:: Manz

Language:: German

Document type:: Multivolume work

Collection:: Printed Works 20. Century

Copyright:: Universitätsbibliothek Wien

Volume

Persistent identifier:: AC00498339

URN:: urn:nbn:at:at-ubw:g-109416

Title:: Familien- und Erbrecht

Author:: Ehrenzweig, Armin

Place of publication:: Wien

Publisher:: Manz

Year of publication:: 1924

Volume count:: Bd. 2, 2. Hälfte

Scope:: VIII, 606 S.

Language:: German

Document type:: Volume

Collection:: Printed Works 20. Century

Copyright:: Universitätsbibliothek Wien

License:: CC BY-NC 4.0

Number of digitised pages:: 622

Chapter

Title:: Drittes Buch: Das Familienrecht.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 322

Chapter

Title:: Erste Hauptstück: Das Eherecht. § 423. Geschichtliches.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 168

Chapter

Title:: Zweite Abteilung: Rechtliche Wirkungen der Ehe.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 65

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Vermögensverhältnisse während der Ehe.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 27

Chapter

Title:: § 440. D. Die Verwaltung des freien Vermögens.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 5

150 8 441 . Verfügungen über die Nutzungen soll der Mann ohne diese Einschrän kung befugt sein. Aber seine Bertretungsmacht beruht ja nicht auf einer allgemeinen Vollmacht, die erst im Wege der Auslegung einge schränkt werden müßte, sie ist vielmehr von vornherein auf das Er fordernis der Verwaltung beschränkt. Weiter reicht sie nicht, aber so weit reicht sie. H 441. L. Die Morgengabell) I. Schon im Mittelalter hatte die Morgengabe ihre ursprüngliche Bedeutung eingebüßt; der Ausdruck bezeichnete sehr verschiedenartige Zu wendungen. 2 ) In der Kodifikationszeit verwendete man ihn für Gaben des Mannes, did als Schenkungen gelten, aber von dem hie und da noch bestehenden Verbote der Schenkungen unter Ehegatten ausgenommen werden sollten. Zur Erläuterung der Konkursordnung erlassene Hof- dekrete^) erklärten die Morgcngabe ausdrücklich für eine Schenkung. An läßlich der Begutachtung eines Vorentwurfes zum Westgalizischen Gesetz buche beantragte die Landeskommission in Krain, eine Bestimmung über die Morgengabe in das Gesetzbuch aufzunehmen, da sie fast in allen Heiratsverträgen verabredet sei, und zwar solle die Morgengabe als eine gewöhnliche Schenkung behandelt werden. ß 1232 entspricht diesem Vor schläge, insofern er die Morgengabe als Geschenk bezeichnet. Daß er sie ein Geschenk nennt, das der Mann seiner Gattin am ersten Morgen zu geben verspricht^), beweist, daß die Gesetzesverfasser (Martini) hier nicht aus dem Leben, sondern aus der Rechtsgeschichte geschöpft und so der Morgengabe in ihrer allerältesten Gestalt zu einem neuen, freilich nur papierenen, Leben verholfen haben. II. Ob die Morgengabe am ersten Morgen oder zu irgend einer andern Zeit gegeben oder versprochen wird, das kann nur für die An wendbarkeit der Vermutung des Z 1232, Satz 2, in Betracht kommen. Das Wesen der Morgengabe wird dadurch nicht berührt. Es besteht darin, daß diese Zuwendung zugleich AhELkt (8 1217) und Schenkung (ß 1232) ist. Die Ehegatten können einander Schenkungen machen, die Dagegen: Entsch. v. 16. März 1921 SZ. III Nr. 34. Stubeurauch (ältere Auflagen) und Kirchstetter zu § 1239, Schindler Zeitschr. f. österr. R. 1841 II S. 92f. 0 R. Bartsch, Eheliches Güterrecht im Erzherzogtum Österreich 8 7, v. Voltelini, Zur Geschichte des ehe lichen Güterrechtes in Tirol S. 21 ff., Ogonowski S. 346ff., Hradil, Das Heiratsgut S. 18ff. 2 ) Stobbe-Lehmann IV S. 126f., Hradil S. 19. ch Z. B. in Borderösterreich, in Gra- diska. Harrasowsky, Ooü. Tber. I S. 118 Note 23. «) HfD. v. 20. Juni 1782 JGS. Nr. 54 und HfD. v. 1. Juli 1782 JGS. Nr. 61. . °) Harrasowsky, Entw. Martinis S. 200 Note 13. °) Gehört die Zeitbestimmung zu „geben" oder zu „verspricht"? Gemeiut ist das erste, geschichtlich richtiger das zweite. Da der Brauch abgekommen ist, kann die Frage auf sich beruhen.

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