System des österreichischen allgemeinen Privatrechts: Familien- und Erbrecht

Ehrenzweig, Armin

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: AC00308891

Title:: System des österreichischen allgemeinen Privatrechts

Author:: Ehrenzweig, Armin; Krainz, Josef

Place of publication:: Wien

Publisher:: Manz

Language:: German

Document type:: Multivolume work

Collection:: Printed Works 20. Century

Copyright:: Universitätsbibliothek Wien

Volume

Persistent identifier:: AC00498339

URN:: urn:nbn:at:at-ubw:g-109416

Title:: Familien- und Erbrecht

Author:: Ehrenzweig, Armin

Place of publication:: Wien

Publisher:: Manz

Year of publication:: 1924

Volume count:: Bd. 2, 2. Hälfte

Scope:: VIII, 606 S.

Language:: German

Document type:: Volume

Collection:: Printed Works 20. Century

Copyright:: Universitätsbibliothek Wien

License:: CC BY-NC 4.0

Number of digitised pages:: 622

Chapter

Title:: Drittes Buch: Das Familienrecht.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 322

Chapter

Title:: Drittes Hauptstück: Vormundschaft und Pflegschaft.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 61

Chapter

Title:: Erste Abteilung: Vormundschaft.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 35

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Führung der Vormundschaft.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 20

Chapter

Title:: 2. Pflichten des Vormundes. § 470.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 7

8 470 . 281 2. Pflichten des Vormundes. 8 470 . s.) Sorge für die Person und für das Vermögen des Mündels. Haftung. Der Vormund hat gleich dem Vater die Obsorge über die Person und das Vermögen des Mündels. 1. Die Obsorge über die Person begreift in sich: a) Die Verbindlichkeit, für ordnungsmäßige Erziehung des Mündels^) zu sorgen (A 216); der Mündel ist dem Vormunde Ehr erbietung und Folgsamkeit schuldig (§ 217), bleibt aber unter der Leitung und Aussicht der Mutter (H 218)?) Lebt sie nicht mehr, so kommt die Verbindlichkeit an die Großeltern (Z 143); endlich hat der Vormund für anderweitige geeignete Unterbringung zu sorgen; in bedenklichen Fällen muß er vorher die Bewilligung des Vormundschaftsgerichtes ein holen (Z 216). Die Kosten der Erziehung und Verpflegung bestimmt das Vormundschaftsgericht mit Rücksicht auf die etwa vom Vater ge troffenen Anordnungen, auf das Gutachten des Vormundes und auf Stand, Vermögen und andere Verhältnisse des Mündels: Z 219?) Zu decken sind sie zunächst aus den Einkünften des Mündelvermögens; reichen die Einkünfte nicht aus, so kann auch das Stammvermögen angegriffen werden, ebenso, wenn es sich um eine Erziehung handelt, die den Mündel in einen fortdauernden Nahrungsstand versetzen soll, in beiden Fällen aber nur mit gerichtlicher Bewilligung: A 220; bevor das Stammvermögen angegriffen wird, sind die im ß 143 genannten Personen heranzuziehen^), doch darf für den zur Herbeiführung eines fortdauernden Nahrungs standes notwendigen Aufwand auch in diesem Falle das Stammvermögen angegriffen werden. Ist der Mündel mittellos, so sind vom Gerichte auch andere Verwandte des Mündels aufzufordern, sich seiner Verpflegung anzunehmcn (Z 221, Satz 1). „Außerdem hat der Vormund auf öffent liche milde Stiftungen und bestehende Armenanstalten'') so lange einen gerechten Anspruch, bis der Minderjährige imstande ist, sich durch eigene Arbeit und Verwendung selbst zu ernähren" (Z 221, Satz 2). b) Handelt es sich um die Verehelichung des Mündels, so hat der Vormund seine Einwilligung oder Mißbilligung dem Vormundschafts gerichte zu erklären, ohne dessen Einwilligung die Ehe nicht geschlossen werden kann: Zß 49 bis 51, 245 ABGB.; vgl. 190, 191, Pat. von 1854. Darüber oben § 425 unter III. „Solange die Ehepakten nicht be richtigt und alle Teilnehmer über die Bedingungen einig sind, welche das *) Vgl. v. Ruber, Über Mündel erziehung in der NotZ. 1882 Nr. 19 bis 22. 2 ) In der Regel selbst dann, wenn sie die Vormundschaft nicht über nommen oder wieder geheiratet hat. °) Einen interessanten Fall bespricht Klg., Über Maß und Ümfang der Rechtswirküng gerichtlicher Verfügun gen im außerstreitigen Verfahren in der NotZ. 1883 Nr. 48. ^) Das übersieht Entsch. Slg. XII Nr. 4604. °) Reicher, Fürsorge S. 4öff. Vgl. auch TeilNov. I 8 17.

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