System des österreichischen allgemeinen Privatrechts: Familien- und Erbrecht

Ehrenzweig, Armin

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: AC00308891

Title:: System des österreichischen allgemeinen Privatrechts

Author:: Ehrenzweig, Armin; Krainz, Josef

Place of publication:: Wien

Publisher:: Manz

Language:: German

Document type:: Multivolume work

Collection:: Printed Works 20. Century

Copyright:: Universitätsbibliothek Wien

Volume

Persistent identifier:: AC00498339

URN:: urn:nbn:at:at-ubw:g-109416

Title:: Familien- und Erbrecht

Author:: Ehrenzweig, Armin

Place of publication:: Wien

Publisher:: Manz

Year of publication:: 1924

Volume count:: Bd. 2, 2. Hälfte

Scope:: VIII, 606 S.

Language:: German

Document type:: Volume

Collection:: Printed Works 20. Century

Copyright:: Universitätsbibliothek Wien

License:: CC BY-NC 4.0

Number of digitised pages:: 622

Chapter

Title:: Drittes Buch: Das Familienrecht.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 322

Chapter

Title:: Drittes Hauptstück: Vormundschaft und Pflegschaft.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 61

Chapter

Title:: Erste Abteilung: Vormundschaft.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 35

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Führung der Vormundschaft.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 20

Chapter

Title:: § 474. 4. Ansprüche des Vormundes.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 2

294 8 474 . tz 474. 4. Ansprüche des Vormundes. 1. Der Vormund hat wie ein Beauftragter (Z 1014) Anspruch auf den Ersatz der zweckmäßigen Aufwendungen selbst bei fehlgeschlagenem Erfolge, auf Vorschüsse zur Bestreitung der baren Auslagen und auf Ersatz des mit der Geschäftsbesorgung verbundenen Schadens.^) 2. Einem emsigen Vormunde — aber nicht dem Generalvormunde — kann das Gericht eine Belohnung 2 ) zuerkennen, und zwar a) eine jährliche Belohnung aus den von ihm 2 ) erzielten Ein künften (Z 266), aber a) nicht mehr, als davon erspart worden ist; zunächst müssen also die Auslagen für die Verwaltung und für den Unterhält gedeckt sein, das Kapital darf nicht angegriffen werden; ferner fi) nicht mehr als fünf vom Hundert der reinen Einkünfte, also der Einkünfte nach Abzug der Verwaltungskostcn (aber ohne Abzug der Untcr- haltskosten), endlich ^) nicht mehr als viertausend Gulden, d. i. 8400 X, ein Höchst betrag, der angesichts der Geldentwertung nicht mehr maßgebend sein kann. Wenn also z. B. die reinen Einkünfte zwanzig Millionen ausmachen, gebührt dem Vormunde höchstens eine Million Kronen M) und auch die nur, wenn für den Unterhalt mit den übrigen neunzehn Millionen das Auslangen gefunden wird (a). b) Läßt sich dagegen wenig oder nichts ersparen, dann kann dem Vormund erst bei Beendigung der Vormundschaft, wofern er das Vermögen unvermindert erhalten oder dem Mündel eine anständige Versorgung verschafft hat, eine nach dem Ermessen des Gerichtes zu be stimmende Belohnung aus dem Mündelvermögen -zugebilligt werden (8 267). Daneben hat der Vormund keinen besonderen Anspruch auf Entlohnung wegen Mühewaltung und Zeitverlust.^) Auch ein zum Vormund bestellter Rechtsanwalt kann für gerichtliche Eingaben und Verhandlungen, Abfassung von Urkunden u. dgl. nur unter der Voraussetzung eine Vergütung fordern, ft Zeiller, Komm. I S. 635. ! § 1835 DBGB. ft Vgl. tZpsrl, Die Entlohnung des Vormundes und der Kuratoren nach österr. R. in der GH. 1893 Nr. 3—5. DBGB. §1836. Auch Mutter und Groß mutter haben diesen Anspruch, nicht der ihnen beigegebene Mitvormund als solcher. Mehreren gemeinschaftlich ver waltenden Vormündern gebührt die Belohnung zu gleichen Teilen, getrennt Verwaltenden jedem von seinem be sonderen Geschäftszweig. ft Nicht erst von seinem Nachfolger: HfD. v. ». Juli 1802 JGS. Nr. 668. ft Denn die Führung der Vormund schaft ist Bürgerpflicht und die Be lohnung nach §§ 266, 267 umfaßt auch das Entgelt für Mühe und Zeitverlust. Übrigens ist es Pflicht des Gerichtes, dem Vormunde „jeden nicht unerläß lichen Weg und jeden vermeidbaren Zeitverlust" zu ersparen: B. v. 9. März 1906 BBl. Nr. 7. Dieselbe B. ermächtigt das Gericht, selbstlosen Vormündern bei der Enthebung unter Anerkennung

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