System des österreichischen allgemeinen Privatrechts: Familien- und Erbrecht

Ehrenzweig, Armin

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: AC00308891

Title:: System des österreichischen allgemeinen Privatrechts

Author:: Ehrenzweig, Armin; Krainz, Josef

Place of publication:: Wien

Publisher:: Manz

Language:: German

Document type:: Multivolume work

Collection:: Printed Works 20. Century

Copyright:: Universitätsbibliothek Wien

Volume

Persistent identifier:: AC00498339

URN:: urn:nbn:at:at-ubw:g-109416

Title:: Familien- und Erbrecht

Author:: Ehrenzweig, Armin

Place of publication:: Wien

Publisher:: Manz

Year of publication:: 1924

Volume count:: Bd. 2, 2. Hälfte

Scope:: VIII, 606 S.

Language:: German

Document type:: Volume

Collection:: Printed Works 20. Century

Copyright:: Universitätsbibliothek Wien

License:: CC BY-NC 4.0

Number of digitised pages:: 622

Chapter

Title:: Viertes Buch: Das Erbrecht.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 262

Chapter

Title:: Erstes Hauptstück: Der Nachlaß.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 12

Chapter

Title:: § 480. 1. Einleitung.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 5

324 Z 480. Es hat sich »trotzdem erhalten und ist im neuen russischen Zivilgesetzbnche innerhalb gewisser Grenzen^) anerkannt würden. Wie das Erbrecht wirkt, das hängt von seiner Ausgestaltung im einzelnen ab. Zwar die Erweiterung des staatlichen Heimfallrechtes, für die sich die neuere Gesetzgebung entschieden hat, ist keine Ausgestaltung, sondern eine Einschränkung des Erbrechtes. Sie regelt nicht den Über gang des Privatvermögens von Geschlecht zu Geschlecht, sondern entzieht es dem Erbgange, indem sie es in öffentliches Vermögen umwandelt. Der Erbgang selbst aber kann, je nach seiner Regelung, ebensowohl die un gleiche wie die gleichmäßige Verteilung des Vermögens fördern. Er kann die Anhäufung und die Zersplitterung begünstigen. Zersplitternd wirken die Gleichberechtigung der Verwandten ohne Rücksicht auf Alter und Ge schlecht, das Eintrittsrecht, das Erbrecht des Ehegatten, das Pflichtteils recht; der Zusammenhaltung des Vermögens dienen die Fideikommisse, das Anerbenrecht, die Substitutionen (Nacherbfolge), die Testierfreiheit, das Anwachsungsrecht, der Erbverzicht. II. Nachlaß. „Der Inbegriff der Rechte und Verbindlichkeiten eines Verstorbenen, insofern sie nicht in bloß persönlichen Verhältnissen ge gründet sind, heißt desselben Verlasseuschn't oder Nachlaß" (Z 531). Die Verlassenschaft wird „in Beziehung auf den Erben Erbschaft ge nannt" (Z 532). Die Erbschaft eines Menschen ist, nnis^er geerbt, seine Verlassenschaft, was er hinterlassen hat. Nur ein Verstorbener wird beerbt: Sterben macht Erben, vivontis non ckatur üsroäitas. Auch Ordenspersonen werden erst nach ihrem Tode beerbt. Die bäuerliche Gutsübergabe^) stellt sich zwar wirtschaftlich, aber nicht rechtlich als eine verfrühte Erbfolge dar. Der für tot Er klärte kann allerdings bei Lebzeiten beerbt werden, aber nur weil er für tot gehalten wird; stellt sich das Gegenteil heraus, dann ist die Ver- lassenschaftsabhandluncp nichtig und der Besitzer muß die vermeintliche Erbschaft herausgeben (Z.273). „Das Erbrecht tritt erst nach dem Tode des Erblassers ein" (Z 536)^ Vorher kann es der küikfklge Erste m keiner Weise geltend machen, auch nicht, wenn er (künftiger) Vertragserbe (K 1252) oder Noterbe (§ 951) ist. Nur durch Verzicht 18 551 '! kann er im voraus über sein Erbrecht verfügen. Zum Nachlasse gehören nicht alle Rechte und Verbindlichkeiten des Erblassers, denn nur sein Vermögen bildet den Nachlaß. Vermögens rech te^) sind in der Regel vererblich, die Unvererblichkeit ist Ausnahme. Unvererblich sind z. B. die persönlichen Dienstbarkeiten (oben ß 259 IV), In der Regel nur für Nachlässe bislzu zehntausend Goldrubel und nur zugunsten der Kinder, des Ehegatten und solcher Personen, die der Erblasser unterstützt hat. 2 °) Oben 8 387 I. Einfluß der Geld entwertung: H 1 Abs. 1 Z. 1 FamGlGes. v. 26. Sept. 1023 Nr. 543. ch Sowohl die einzelnen Rechte als auch —' zumeist — die Rechtsver hältnisse, vgl. z. B. 8 1116a BGB. (Mietverhältnis), ß 68 BersG. (Ber- sicherungsverhältnis). v. Tuhr, Allg. Teil I S. 130. Prozeß: § 165 ZPO., vgl. auch die Korr. JBl. 1911 Nr. 2 (Strafprozeß).

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