System des österreichischen allgemeinen Privatrechts: Familien- und Erbrecht

Ehrenzweig, Armin

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: AC00308891

Title:: System des österreichischen allgemeinen Privatrechts

Author:: Ehrenzweig, Armin; Krainz, Josef

Place of publication:: Wien

Publisher:: Manz

Language:: German

Document type:: Multivolume work

Collection:: Printed Works 20. Century

Copyright:: Universitätsbibliothek Wien

Volume

Persistent identifier:: AC00498339

URN:: urn:nbn:at:at-ubw:g-109416

Title:: Familien- und Erbrecht

Author:: Ehrenzweig, Armin

Place of publication:: Wien

Publisher:: Manz

Year of publication:: 1924

Volume count:: Bd. 2, 2. Hälfte

Scope:: VIII, 606 S.

Language:: German

Document type:: Volume

Collection:: Printed Works 20. Century

Copyright:: Universitätsbibliothek Wien

License:: CC BY-NC 4.0

Number of digitised pages:: 622

Chapter

Title:: Viertes Buch: Das Erbrecht.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 262

Chapter

Title:: Erstes Hauptstück: Der Nachlaß.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 12

Chapter

Title:: § 481. 2. Der ruhende Nachlaß.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 7

8 481 . — 329 — Bedeutung der Erbserkläftniig. im österreichischen Rechte. Unsere Erbs erklärung ist ein^rselbstündiger Bestandteil der Verlassenschaftsabhand lung. Sie ist der (unwiderrufliche) Antrag auf Einantwortung. Führt sie nicht zur Einantwortung, dann ist sie bedeutungslos — ein abge wiesener Antrag. Sie begründet deshalb für sich allein keine Haftung und keinen Erwerb. 2. Eine germanisierende Richtung °) knüpft nach dem Borbilde des deutschen Rechtes den Erwerb an den Erbfall . Danach kennt auch das österreichische Recht keine ruhende Erbschaft. Dafür spricht die Ver erblichkeit und die Veräußerlichkeit des Rechtes des Berufenen. Z 797, der die Einantwortung verlangt, wäre bloß auf den Besitz, nicht auf das Recht des Erben zu beziehen. Dieses Recht freilich müßte man sich, wenn es wirklich das auf den Erben übergegangene Recht des Erb lassers sein soll, als ein einstweilen noch Nicht ausübbares denken, da ja die Verlassenschast bis zur Einantwortung unter gerichtlicher Ob sorge steht. Es wäre etwa analog dem Eigentums des Gemeinschuldners an den Sachen der Konkursmasse. 3. Die herrschende Lehre?) und Übung knüpft den Erbschaftserwerb an die Eina nttv^rtün^^Nach österreichischem Rechte darf nämlich die Erbschaft nicht eigenmächtig in Besitz genommen werden (8 797), sondern das Gericht, nimmt sie vorläufig unter seine . ObsorM (§Z 38, 43 bis M^l^Stch; wohl überläßt es dem eigenberechtigten Erben, .sobald e r sich erklärt und fieine Erbberechtigung nachgewiesen hat, die V erwaltung und ' Benützung dm- Re,-lassenschnft : allein cs prüft erst die vorgelegten Be weise, sorgt für die'Vollziehung des letzten Willens und für die Be richtigung der Erbgebühren und übergibt die Erbschaft in der Regel erst nach Vollendung dieser Amtshandlungen») demjenigen, den es als Erben erkannt hat, durch eine besondere, dieses ausdrückende Erklärung die Einantwortung (H 819). Die se bewirkt den eigentlichen Erbschafts erwerb. Das entspricht der Regelndes Z 425 ABGB., dcrzufolge das Eigentum einer Sache von einer Person auf die andere nur durch Besitz übertragung („Übergabe") übertragen wird; eine Ausnahme bezüglich des Überganges durch Erbgang enthält das Gesetz nicht; wohl aber be stimmt es in den ZZ 550, 797, 807, 818 und in der Aufschrift des 15. tzauptstückes»), daß die Nachlaßeinantwortung die juristische Bedeutung einer Besitzübertragung (Übergabe) habeL») Da liegt wohl die Annahme nahe genug, daß gemäß Z 425 das Eigentum der Verlassenschaftsstücke °) Wrüblewski, 8oparatio bonorum S.23ff. (Sonderabdruck aus ZBl.1906), Till, Der Entwurf S. 26 und bei Zoll, GZ. 1907 Nr. 52, K. Wolfs, Grundriß S. 288. . ') Zeiller IIS. 863 (vgl. schon Prot. I 277), Stubenrauch schon in der I.Aufl. II S. 807, v. Randa, Besitz 8 15 Note 4 (seit der 2. Ausl.), Eig. (2. Ausl.) 8 16 S. 382ff., Schuster, Vers, außer Streitsachen (I.Aufl. 1894) S. 260ff., Krainz u. a. ch Sie heißen in ihrer Gesamtheit die Verlassenschaftsabhandlung. Unten § 534. ") Vgl. auch § 145 VaSt. ">) Näheres unten 8 511 (ideelle Gewere).

Access restriction

Copyright

fullscreen: Familien- und Erbrecht (Bd. 2, 2. Hälfte)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation