System des österreichischen allgemeinen Privatrechts: Familien- und Erbrecht

Ehrenzweig, Armin

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: AC00308891

Title:: System des österreichischen allgemeinen Privatrechts

Author:: Ehrenzweig, Armin; Krainz, Josef

Place of publication:: Wien

Publisher:: Manz

Language:: German

Document type:: Multivolume work

Collection:: Printed Works 20. Century

Copyright:: Universitätsbibliothek Wien

Volume

Persistent identifier:: AC00498339

URN:: urn:nbn:at:at-ubw:g-109416

Title:: Familien- und Erbrecht

Author:: Ehrenzweig, Armin

Place of publication:: Wien

Publisher:: Manz

Year of publication:: 1924

Volume count:: Bd. 2, 2. Hälfte

Scope:: VIII, 606 S.

Language:: German

Document type:: Volume

Collection:: Printed Works 20. Century

Copyright:: Universitätsbibliothek Wien

License:: CC BY-NC 4.0

Number of digitised pages:: 622

Chapter

Title:: Viertes Buch: Das Erbrecht.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 262

Chapter

Title:: Zweites Hauptstück: Der Erbgang.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 16

Chapter

Title:: 2. Die testamentarische Erbfolge.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 74

Chapter

Title:: Siebenter Abschnitt. Ersatz-und Nacherbschaft (Substitution).

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 16

Chapter

Title:: § 504. b) Nacherbschaft (fideikommissarische Substitution).

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 13

436 8 505 . da sie sich aus den Erbschaftssachen ohne Einschränkung befriedigen können. Das Recht, über diese Sachen letztwillig zu verfügen, steht dem* Vorerben im Zweifel nicht zu, es kann ihm aber ausdrücklich eingeräumt werden. Dann gilt die Substitution eben nur für den Fall, daß er von diesem Rechte keinen Gebrauch macht. Stets entfällt beim Fideikommiss aus den Überrest die Sichcrstellungspflicht, mag auch der Nacherbe ein Minderjähriger oder eine Stiftung usf. sein (vgl. oben bei Note 39). Doch wird die Substitution im Grundbuche eingetragen^) und ein Inventar wie sonst in Substitutionsfällen (Patent von 1854, 8 92, Z. 3) errichtet.^) Achter Abschnitt. Aufhebung letztwilliger Anordnungen. § 505 . Letztwillige Anordnungen sind begriffsmäßig widerruflich^) ein Ver zicht auf die Widerruflichkeit ist nichtig?) Der WiderArst—der den letzten Willen entkräftet, kann mit der Errichtung eines neuen letzten Willens (ausdrücklich oder stillschweigend) verbunden sein, er kann aber auch selb ständig als ein ausdrücklicher, stillschweigender oder vermuteter Vorkommen (8 717, Randschriften zu 88 719, 721, 724). Sowohl der ausdrückliche Widerruf — durch eine besondere, in 'Testamentsform errichtete Auf- hebungserklürung — als auch der nur bei schriftlichen Testamenten mög liche selbständige stillschweigende Widerruf —durch Vertilgung der Ur kunde — müssen den inneren Erfordernissen der letztwilligen Erklärungen genügen. Der Widerruf kann daher „nur in einem solchen Zustande gültig geschehen, worin man einen letzten Willen zu erklären fähig ist" (8 718). Nur der wegen Verschwendung oder Trunksucht oder Nervcngift- mißbrauches Entmündigte hat trotz beschränkter Testierfähigkeit (K 568 ABGB., 8 4 EntmO.) die unbeschränkte Fähigkeit, auch ein vor der Entmündigung errichtetes, voll wirksames Testament zu widerrufen (§ 718 ABGB., Z 6 EntmO.)?) Die Jrrtnmsregeln der 88 570 bis 572 gelten wie für die Errichtung so auch für den Widerruf des Testa mentes. Wer also ein Testament einzig und allein deshalb vernichtet, weil er glaubt, ein zweites Testament gültig errichtet zu haben, dessen ") Entsch. v. 12. Sept. l916 OG. Nr. 1784. Kipp 8 95 VIII. ") Entsch. OG. Brünn v. 6. Mai 1919 AS. Nr. 105. Wenn der Bvrerbe das Grundstück veräußert, wird das Sub stitutionsband ohneweiters gelöscht —- vorausgesetzt, daß auch das freie Ver fügungsrecht des Borerben eingetragen worden ist: Entsch, des OLG. Prag NotZ. 1907 Nr. 24. '") Entsch. v. 12. Sept. 1916 (oben Note 74). *) Pfaff und Hofmann, Komm. II S. 625. 2 ) § 716. Anders, wenn alle Voraus setzungen des Erbvertrages erfüllt sind. -) 8 2253 DBGB.

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