System des österreichischen allgemeinen Privatrechts: Familien- und Erbrecht

Ehrenzweig, Armin

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: AC00308891

Title:: System des österreichischen allgemeinen Privatrechts

Author:: Ehrenzweig, Armin; Krainz, Josef

Place of publication:: Wien

Publisher:: Manz

Language:: German

Document type:: Multivolume work

Collection:: Printed Works 20. Century

Copyright:: Universitätsbibliothek Wien

Volume

Persistent identifier:: AC00498339

URN:: urn:nbn:at:at-ubw:g-109416

Title:: Familien- und Erbrecht

Author:: Ehrenzweig, Armin

Place of publication:: Wien

Publisher:: Manz

Year of publication:: 1924

Volume count:: Bd. 2, 2. Hälfte

Scope:: VIII, 606 S.

Language:: German

Document type:: Volume

Collection:: Printed Works 20. Century

Copyright:: Universitätsbibliothek Wien

License:: CC BY-NC 4.0

Number of digitised pages:: 622

Chapter

Title:: Drittes Buch: Das Familienrecht.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 322

Chapter

Title:: Erste Hauptstück: Das Eherecht. § 423. Geschichtliches.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 168

Chapter

Title:: Erste Abteilung: Entstehung und Endigung der Ehe.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 98

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Eheschließung.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 69

Chapter

Title:: 3. Erlaubtheit der Ehe. § 426 . a) Trennende Hindernisse.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 18

40 8 427 . Namen beider Brautleute und ihre bevorstehende Ehe wenigstens ein mal sowohl im Pfarrbezirke des Bräutigams als auch in dem der Braut verkündigt worden sind?»?) Beispiel: Der Bräutigam hatte dem Seel sorger versehentlich den Taufschein seines Bruders übergeben, infolge dessen war er im Aufgebote mit dem Vornamen seines Bruders bezeichnet worden und konnte nun, dank diesem Formfehler, später die Nichtig erklärung seiner Ehe erwirken?^) Im Falle des Zivilaufgebotes genügt es zur Gültigkeit der Ehe, daß der Anschlag an den hiezu bestimmten Tafeln erfolgt ist;"»") dagegen ist nach dem tschechoslowakischen Ehegesetze (Z 4) die Ehe un gültig, wenn das Aufgebot nicht wenigstens fünf Tage ausgehängt war. Die im Z 73 ABGB. vorgeschriebene Wiederholung nach sechs Monaten ist nicht Bedingung der Gültigkeit der Ehe.^ov) Auch Militärehen, sind ungültig, wenn das Aufgebot ganz unter blieben istm), nicht aber wenn es statt vom zuständigen Militärseelsorgcr vom Zivilseelsorger vorgenommen worden ist."?) XIII. Die Eheunfähigkeit der zum schweren Kerker verurteilten Verbrecher (Z 61 ABGB., ß 27 StG.) ist mit dem Gesetze vom 25. No vember 1867, Nr. 131 (Z 5), aufgehoben worden. tz 427. b) Eheverbote.') , Die verbotene Ehe ist gültig, aber strafbar. Da sich das Verbot nicht bloß an diesMiewerber, sondern auch an den trauenden Seelsorger oder Beamten ric^tch^verhindert es die Abschließung der Ehe in der Regel ebenso wirksam wie ein trennendes Hindernis. Anders verhält cS sich mit der Verpflichtung gewisser Gattungen von Bundesangestcllten, wie z. B. der Gefangenaufseher?), vor der Verehelichung die. Erlaubnis des Vorstandes der Dienstbehörde einzuholen. Die Eheschließung ist auch ohne diese Erlaubnis zulässig, sie gilt aber als Verzicht auf den Dienst?) Mehr ist auch bei Judenehen picht ivesentlich. A. M. Rittner S. 224 ivegen § "129, den er auf die für die Judenehen vorgeschriebenen Formali täten bezieht. Allein der Paragraph handelt nach seiner Einreihung nur von der Trauung. Pfaff in der NotZ. 1906 Nr. 1 Note 41. "°) Entsch. Slg. XIV Nr. 5889. — Entsch. Slg. XVI Nr. 6618 erklärt eine Ehe für nichtig, weil der Bräutigam statt als „N. N." als „N. von R." aufgeboten worden war, ebenso Entsch. v. 22. Febr. 1921 SZ. III Nr. 19 in einem Falle, wo der Bräutigam statt als Karl A. als Karl A. Ritter von B. aufgeboten worden war. "°°) Neumnnn-Etteiireich S. 20. So mit eingehender Begrün dung Dolliner I S. 332, auch Krasno- polski IV S. 48 und Insbesondere auch für das tschechoslowakische Recht) Mayr II 2 S. 2l, sowie die Erläuterungen im Prager Arch. 1 S.482f.; dagegen Rittner S. 224. "0 A. M. v. Neumann-Ettenreich S. 11. " 2 ) o. Anders, Grundriß S. 16. 0 v. Anders, Grundriß S. 23ff. -) § 30 Vdg. v. 7. März 1914 VBl. Nr. 23. °) Derlei Ehebeschrünkungen gehen also das Trauungsorgnn nichts an. ! Sie sind im Dienstrechte, nicht im

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