System des österreichischen allgemeinen Privatrechts: Familien- und Erbrecht

Ehrenzweig, Armin

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: AC00308891

Title:: System des österreichischen allgemeinen Privatrechts

Author:: Ehrenzweig, Armin; Krainz, Josef

Place of publication:: Wien

Publisher:: Manz

Language:: German

Document type:: Multivolume work

Collection:: Printed Works 20. Century

Copyright:: Universitätsbibliothek Wien

Volume

Persistent identifier:: AC00498339

URN:: urn:nbn:at:at-ubw:g-109416

Title:: Familien- und Erbrecht

Author:: Ehrenzweig, Armin

Place of publication:: Wien

Publisher:: Manz

Year of publication:: 1924

Volume count:: Bd. 2, 2. Hälfte

Scope:: VIII, 606 S.

Language:: German

Document type:: Volume

Collection:: Printed Works 20. Century

Copyright:: Universitätsbibliothek Wien

License:: CC BY-NC 4.0

Number of digitised pages:: 622

Chapter

Title:: Viertes Buch: Das Erbrecht.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 262

Chapter

Title:: Drittes Hauptstück: Rechtliche Stellung des Erben.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 100

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Vermächtnis und Schenkung auf den Todesfall.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 37

Chapter

Title:: I. Das Vermächtnis.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 29

Chapter

Title:: B. Inhalt des Vermächtnisses. § 519. 1. Allgemeine Regeln.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 6

8 520 . — 509 — Der Erbe kann deshalb zwar für seine Person auf die Rückforderung ver zichten, gegenüber den Gläubigern ist jedoch der Verzicht ungültig, ohne daß es dazu erst einer Anfechtung bedürfte. Sie können den Rück forderungsanspruch ^), auch wenn ihn der Erbe selbst nicht geltend machen könnte, pfänden und sich überweisen lassen, insbesondere auch, wenn der Erbe die Mehrzahlung in Kenntnis der Überschuldung geleistet hat?») und selbst wenn dem Erben die Wohltat des Inventars nicht zusteht?^) IV. Es gibt Fülle, wo dem Vermächtnisnehmer anstatt des ver machten Gegenstandes ei n Ersatzgeg enstand gebührt. Hieher gehören: 1. die oben Z 506, IV, angefichr!en"Fälle des ^ 725: Schuld gegenstand statt der Forderung, Erlös, verwandelte Sache; 2. der Fall, daß sowohl der beschwerte Vermächtnisnehmer als! auch derjenige, dem sodann das beschwerte Vermächtnis zufällt, es aus-rpp^-«^^ schlägtj-hier erhält der Untervcrmächtnisnehmer statt des Untervermächt- nisses das beschwerte Vermächtnis selbst (Z 650); 3. der Fall, daß der Vermächtnisnehmer die vermachte Sache nach . der Errichtung des Vermächtnisses entgeltlich an sich gebracht hat; er erhält nur den ordentlichen Wert bezahlt (A 661); 4. der Fall, daß der Erblasser den Ankauf einer fremden Sache für den Vermächtnisnehmer anordnet, der Eigentümer sie aber um Schätzungswert nicht veräußern will; auch hier erhält der Vermächtnis- nehmer den Schätzungspreis (Z 662); ebenso auch 5. wenn der Vermächtnisnehmer für seine Person unfähig ist, hie ^ , . ihm vermachte Sache zu besitzen (Z 654; oben Z 517, II). ^ ^ H 520. 2. Besondere Fälle. Für bestimmte Arten der Vermächtnisse hat das Gesetz besondere, zum Teile in wertlosen Anslegungsregcln bestehende Vorschriften auf gestellt. Diese Regeln können „durch entgegengesetzte stärkere Vermutungs gründe aufgehoben werden" (K 683, Satz 2, vgl. Z 655). Die Haupt fälle sind: I. Das LZa ttu ngsvermächtnis (ZZ 656 bis 659)4) Verwandt und analog zu behandeln ist^äZ^Wählvermächtnis?) Die Wahl hat im Vgl. oben ß 417 Note 14. -b) Dagegen Entsch. Slg. XV Nr. 5750 2°) In diesem Falle ist die Zahlung gewiß keine „unentgeltliche Verfügung" (Alb. Ehrenzweig, Komm, zur AnfO. S. 77 Note 84), dennoch muß den Gläubigern geholfen werden. Vgl. l. 22 8 6 Oock. <le jure äelib. 6, 30: omn satis absurdum sit, vreäitori- bus guickem jus suum perssguontibns Isgitimuin auxilium clenegari, le^atariis vero, gui pro luero eertant, suas partes ls^es aeeoinmoäare. Ooä. I'ber. II 21 n) 120. Gruchot, Preuß. Erbrecht I S. 102. Art. 809 Ooäe eivil. § 222 DKO., 8 8 s- DAnfG. Almasi, Ung. Privatrecht I S. 801. — A. M. Krainz unter Berufung auf die (eine ganz andere Frage betreffende) Entsch. Slg. Nr. 1253. 0 Fischer-Colbrie, über das Vermächtnis von Gattungssachen Grün huts Zeitschr. 41, 167. 2 ) Oben § 207 bei Note 14.

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