System des österreichischen allgemeinen Privatrechts: Familien- und Erbrecht

Ehrenzweig, Armin

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: AC00308891

Title:: System des österreichischen allgemeinen Privatrechts

Author:: Ehrenzweig, Armin; Krainz, Josef

Place of publication:: Wien

Publisher:: Manz

Language:: German

Document type:: Multivolume work

Collection:: Printed Works 20. Century

Copyright:: Universitätsbibliothek Wien

Volume

Persistent identifier:: AC00498339

URN:: urn:nbn:at:at-ubw:g-109416

Title:: Familien- und Erbrecht

Author:: Ehrenzweig, Armin

Place of publication:: Wien

Publisher:: Manz

Year of publication:: 1924

Volume count:: Bd. 2, 2. Hälfte

Scope:: VIII, 606 S.

Language:: German

Document type:: Volume

Collection:: Printed Works 20. Century

Copyright:: Universitätsbibliothek Wien

License:: CC BY-NC 4.0

Number of digitised pages:: 622

Chapter

Title:: Drittes Buch: Das Familienrecht.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 322

Chapter

Title:: Erste Hauptstück: Das Eherecht. § 423. Geschichtliches.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 168

Chapter

Title:: Erste Abteilung: Entstehung und Endigung der Ehe.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 98

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Die Eheschließung.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 69

Chapter

Title:: § 431. E. Nichtigkeit und Nichtigkeitsprozeß.

Structure type:: Chapter

Number of digitised pages:: 14

80 8 432 . verzichtet in klaren Fällen auf jedes Rechtsmittel.^) Nach unserem Rechte muß der Eheverteidiger -r) bei allen Ehen gegen das Nichtigkeitsurteil des Kreis- oder Landesgerichtes berufen, außerdem muß er b) bei Ehen „zwischen Katholiken oder wenn ein Teil katholisch ist", gegen die vernichtende Entscheidung des Oberlandesgerichtes die Revision erheben. °^) Wie, wenn der Verteidiger des Ehebandes die Rechtsmittelfrist ver säumt? Man sollte meinen, daß das Nichtigkeitsnrteil nicht in Rechts kraft erwachsen kann, solange nicht das nach dem Gesetze unerläßliche Rechtsmittclvcrfahren durchgeführt ist.^) Deshalb soll ja wohl das Ge richt darüber wachen, daß der Eheverteidiger seine Pflicht in dieser Hinsicht erfülle (Z 18 HfD., ß 16 MV.). Aber unsere Praxis verwirft das verspätete Rechtsmittel des Eheverteidigersss), bestraft ihn^) und bringt schließlich die Sache nach Tunlichkeit durch Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in Ordnung. Zweiter Abschnitt. Scheidung und Auflösung der Ehe. H 432. 4- Die Scheidung von Tisch und Bett?) I. Nach der zuverlässigsten Überlieferung hat Christus die Wieder verehelichung eines geschiedenen Gatten für einen Ehebruch erklärt.?) Die katholische Kirche nimmt deshalb an, daß die Scheidung zwar erlaubt ist, aber die Verpflichtung zur ehelichen Treue nicht aufhebt und die Wieder- verehelichnng, solange der andere Gatte lebt, ausschließt. So ist sie zum Begriffe der Scheidung von Tisch und Bett gelangt. Andere christ liche Bekenntnisse legen die Schrift anders aus, sie gestatten eine wirkliche Scheidung, d. h. eine Auflösung der Ehe. Diese Auflösung nennt unser Gesetz im Gegensätze zur Scheidung von Tisch und Bett Trennung. Katholiken ist nur die Scheidung freigestellt, Nichtkatholiken sind regel mäßig in der Lage, zwischen beiden Einrichtungen zu wählen. Auch 2") 6oä. jnr. eun. 1990. Bei «katholischen Ehen muß er das nicht (Entsch. Slg. XVI Nr. 0707), auch dann glicht, wenn die erste In stanz die Ehe für gültig erkannt hat. A. M. Dolliner III S. 434 Dvllincr III S.435. Anwei sung 8 184. Entsch. Slg. XII Nr. 4809, XIII Nr. 5248, W. Hora a. a. O. DiszErk. v. 6. April 1914- JBl. 1914 Nr. 27. H Rittner, Eherecht H 44, v. Neu- mann-Ettenreich, Eherecht S. 85ff. 2 ) Das bezeugen die Evangelisten Markus und Lukas. Nur bei Matthäus findet sich die Interpolation H Bei den Evangelischen und bei den Juden ist die Scheidung von Tisch und

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